SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2023/49 vom 18. Juni 2024 , Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2024 - Sg Versicherungsgericht (2024)
Art. 9a ELG. Vermögensschwelle. Art. 11a Abs. 2 ELG. Anrechnung eines hypothetischen Vermögens. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Verzicht auf Vermögen im Rahmen einer Erbteilung. Die EL-Ansprecherin hat den Kaufpreis für das in der Erbmasse befindliche Grundstück aufgrund einer Auflage im Testament alleine festlegen können. Indem sie den Kaufpreis unter dem Marktwert angesetzt und das Grundstück nach dem Erwerb ihrem Sohn zum selben Preis weiterverkauft hat, hat sie auf Vermögen verzichtet. Das EL-rechtlich einzig sinnvolle Verhalten der EL-Ansprecherin hätte darin bestanden, die Liegenschaft zum Marktwert entweder an eine Nichte oder an einen Neffen (testamentarisch eingeräumtes Vorkaufsrecht) oder aber an einen Dritten zu verkaufen. Um die Höhe des anrechenbaren hypothetischen Vermögens ermitteln zu können, muss daher der Marktwert der Liegenschaft im Zeitpunkt der Erbteilung feststehen. Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle zur weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2024, EL 2023/49).